Handlungsfähigkeit von ausreisepflichtigen Personen in der Nothilfe

Die Asylpolitik für Personen, welche nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention fallen, wurde in der Schweiz sowie der europäischen Union in den letzten Jahren zunehmend restriktiver ausgestaltet. Dies mit dem Ziel, Personen vor einer Reise nach Europa abzuschrecken oder sie nach Ankunft zu einer schnellen Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen. Dennoch gibt es eine nicht zu vernachlässigende Zahl von ausreisepflichtigen Personen, welche trotz Wegweisungsentscheid teilweise über Jahre in der Nothilfe leben.

In diesem Kontext befasst sich die folgende Arbeit mit der Frage, wie ausreisepflichtige Personen in der Nothilfe ihre Situation erleben, ob sie handlungsfähig sind und welche Möglichkeiten die Soziale Arbeit hat, sie im Prozess der Entscheidungsfindung in Bezug auf ihre Zukunftsgestaltung zu unterstützen. Das Ziel ist dabei, Empfehlungen für das für die Nothilfe zuständige Amt im Kanton Solothurn zu formulieren.

Um Erkenntnisse zur Situation von Nothilfebeziehenden im Kanton Solothurn zu erhalten, wurden neben explorativen Experteninterviews mit Fachpersonen problemzentrierte Interviews mit ausreisepflichtigen Personen durchgeführt. Die Auswertung erfolgte mittels der Methode der Grounded Theory. Es hat sich gezeigt, dass sich die Handlungsfähigkeit der betroffenen Personen stark unterscheidet und insbesondere von den persönlichen Voraussetzungen sowie den sozialen und materiellen Ressourcen abhängig ist. Eine Begleitung der ausreisepflichtigen Personen durch Sozialarbeitende sowie eine Orientierung an den Konzepten des Empowerments und der Resilienz können dabei einen Beitrag zur Vermeidung des Langzeitbezugs von Nothilfe leisten. Es ist jedoch notwendig, auch die Asylpolitik sowie die restriktive Ausgestaltung der Nothilfe kritisch zu hinterfragen, da alleine durch eine Stärkung der ausreisepflichtigen Personen die Problematik nicht gelöst werden kann.