Nothilfe für abgewiesene Asylsuchende

Geschätzte 42 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung. Obwohl in den letzten Jahren die Zahl der Asylsuchenden europaweit stark zunahm, wurden in der Schweiz im Jahre 2013 ein Viertel weniger Asylgesuche als im Vorjahr eingereicht. Eine der Massnahmen, die Attraktivität der Schweiz als Asylland zu senken, ist der Sozialhilfestopp für abgewiesene Asylsuchende. Diese werden in die Strukturen der Nothilfe verwiesen. Anhand der aktuellen Gesetzesgrundlagen werden in dieser Bachelor-Thesis zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen der Nothilferegelung sowie deren Ausgestaltung erläutert. Die Umsetzung der Nothilfe ist an zahlreiche Auflagen gebunden, welche eine bessere Kontrolle der Nothilfebeziehenden durch die Behörden ermöglichen. Das primäre Ziel der Nothilferegelung wird transparent dargelegt, nämlich den illegalen Aufenthalt von abgewiesenen Asylsuchendenden zu erschweren und sie damit zu einer raschen Ausreise zu bewegen. Die verzögerte oder nicht umsetzbare Rückführung von abgewiesenen Asylsuchenden bewirkt jedoch, dass viele von ihnen jahrelang auf die Unterstützung durch die Nothilfe angewiesen sind. Die Massnahmen der Nothilferegelung verstärken dadurch die Notlage der Betroffenen oder verlagern sie auf andere Lebensbereiche.

Ein zentraler Gegenstand dieser Arbeit ist es, durch die Nothilferegelung hervorgebrachte soziale Probleme auf verschiedenen Ebenen zu beleuchten. Neben der komplexen rechtlichen Situation werden die Lebensbedingungen der Betroffenen sowie spezifische Probleme von vulnerablen Personen aufgezeigt. Die Zuständigkeit für die Ausrichtung von Nothilfeleistungen liegt gemäss der heutigen Gesetzgebung bei den Kantonen. Eine einheitliche Ausgestaltung der Nothilfe existiert trotz Empfehlungen von Fachgremien in diesem Bereich nicht.

Ein Abschnitt der Bachelor-Thesis beschäftigt sich mit den unterschiedlichen kantonalen Nothilfepraktiken und der daraus resultierenden Ungleichbehandlung der Betroffenen. Die sozialen Probleme, welche aus der Abhängigkeit von Nothilfestrukturen resultieren, können gemäss dem Selbstverständnis der Sozialen Arbeit als Gegenstand dieser Profession definiert werden. Die Soziale Arbeit agiert stets in einem politischen und gesellschaftlichen Kontext, dessen Entwicklung sie auch aktiv beeinflussen kann und soll. Dazu ist eine ausgereifte und reflektierte berufliche Haltung gegenüber den Werten und Normen der auftraggebenden Gesellschaft unabdingbar, welche oft im Widerspruch zu den Grundwerten der Sozialen Arbeit stehen.

Die vorliegende Arbeit geht abschliessend auf den ethisch-moralischen Wertekatalog ein, auf welchen sich die Soziale Arbeit im ihrem beruflichen Handeln mit Nothilfebeziehenden stützt. Dieser Aspekt wird anhand der Leitlinien von säkularen und kirchlich getragenen Organisationen erarbeitet, um Grenzen und Chancen der Sozialen Arbeit im Arbeitsfeld der Nothilfe aufzuzeigen.